„Trump, der Populist? Stresstest eines Begriffs“ | Blogreihe Populismus #3

– von Alex Holzienkemper

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Wohl selten erwuchs aus einer US-Wahl so viel Ungewissheit und Sorge wie aus der Präsidentschaftswahl im Jahr 2016. US-Amerikanische Liberale und die europäischen Beobachter_innen können im Moment nur ratlos den Kopf schütteln angesichts der Rätselhaftigkeit sowohl des Kandidaten selbst als auch der US-Wählerschaft, die diesen ins Weiße Haus berufen hat. Da sind zum einen die extrem simplifizierenden Deutungsangebote und Visionen eines Donald Trump, die für feinsinnige Unterscheidungen von komplexen Problemen keinen Sinn haben, eine starke emotionale Resonanz seitens seiner Anhänger_innen, klare Trennung von Insidern und Outsidern, ein starres „wir – sie“-Denken.

Donald Trump 2016 (CC)

Man will dem Zeitgeist auf den Zahn fühlen und erahnt schon eine Renaissance des Nationalismus in den USA, zahlreichen EU-Ländern sowie auch Russland. Da dient der Begriff des Populismus schnell als Lektürehilfe für die verspürte Krise. Allerdings stellt sich die Frage, ob die Klassifizierung eines Politikers/einer Politikerin oder einer politischen Bewegung als populistisch einen Erkenntnisbeitrag leistet oder gar verhindert. Zum einen ist der Begriff Populismus selbst nur unklar umrissen, zum anderen schwingt in ihr auch oft ein vorwurfsvoller und selbstrechtfertigender Ton mit.
Gegenwärtig wird der Populismusbegriff Jan-Werner Müllers rigoros diskutiert. Müller hebt dabei vor allem zwei Phänomene als kennzeichnend für populistische Bewegungen hervor – die Vorstellung, einen wahren, homogenen Volkswillen ausmachen zu können, und die alleinige Möglichkeit zu sein, diesen Willen umzusetzen. Im Fall von Trump gab es durchaus beängstigende Zitate, in denen auf solch einen Alleinvertretungsanspruch hingedeutet wurde, so z.B. als er bei seiner Nominierung in Cleveland behauptete, niemand kenne das System besser als er, also sei er der einzige, der es reparieren könne. Ob er beansprucht, für einen echten Volkswillen einzustehen, ist indes nicht ganz klar. Er spricht zwar seit seinem Wahlsieg vermehrt davon, das Land vereinigen zu wollen, allerdings ließ die Rhetorik im Wahlkampf selten solch versöhnliche Töne anklingen. Im Folgenden soll jener Populismusbegriff mit Rekurs auf drei soziologische Aspekte der US-amerikanischen Gesellschaft(Stadt-Land-Kluft, Bildung, sowie Religion) erprobt und weiter artikuliert werden.Diese drei Aspekte werden besonders häufig herangezogen, um Wahlverhalten und -verlauf zu deuten, bleiben allerdings häufig sowohl in ihrem eigenen Recht als auch in ihrer Verflechtung unterbeleuchtet.

Als Erstes sei auf die Entfremdung zwischen Bürger_innen in Städten und auf dem Land hingewiesen. Rein visuell sticht hervor, inwieweit die (blauen, demokratischen) Städte und das (rote, republikanische) Land sich gegenüberstehen. Auf Seiten republikanischer Wähler_innen wird dies oft als Indiz für die Realitätsfremdheit von Städter_innen/Demokrat_innen/Liberalen herangezogen. Dadurch zeige sich der Abgrund zwischen den urbanen Eliten und der visuellen Mehrheit des allgemeinen Volkes auf. Jener selbstrechtfertigende Vorwurf wird wiederum von Liberalen umgekehrt, um zu zeigen, inwieweit konservative Politiker_innen diese scheinbar zurückgebliebenen, ungebildeten Landeier an der Nase herumführen, um die Stimmen der Wähler_innen eigennützig zu ergattern. Vielen interessierten europäischen Beobachter_innen bleibt indes nur diese Visualisierung des Stadt-/Landkontrastes im Gedächtnis, wobei Einzelschicksale auf der Strecke bleiben. Der Vorwurf des Populismus wird dann meist von Liberalen erhoben, wobei jenem Vorwurf auch meist ein Selbstbild städtischen Fortschritts und ein Fremdbild ländlichen Zurückgebliebenseins oder der Ungebildetheit innewohnen. Dieser herabschauende städtische Konsens, der selbstverständlich in städtischen Medien mitpropagiert wird, bleibt nicht ohne Wirkung auf das Selbstwertgefühl ländlicher Wähler. Im Sinne von Müllers Kernaspekten des Populismus trägt der Vorwurf ironischerweise nur im Rahmen des konservativen Bildes des Ländlichen als „real America“, das den vermeintlichen städtischen Eliten gegenübersteht.

Die Gegenüberstellung von blauen (demokratischen) Städten und rotem (republikanischem) Land bei der US Wahl 2016

Desweiteren bildet die Diskrepanz zwischen verschiedenen Bildungsniveaus einen beliebten Anknüpfungspunkt für Populismusvorwürfe, oft auch in Verbindung mit dem Kontrast Land-Stadt. Die Ungleichheit in Sachen „K-12“ Bildung (Kindergarten bis zur 12. Jahrgangsstufe) spielt in der Tat eine tragende Rolle, sozioökonomische Ungleichheiten aufrechtzuerhalten oder gar auszuweiten. Darüber hinaus weisendie Daten für diese Wahl tatsächlich darauf hin, dass das Bildungsniveau einer der bezeichnendsten Indikatoren für die Wählerschaftwar. Wie oft hat man in den letzten Wochen den Hilferuf „Wie dumm können diese Leute sein?“ hören müssen! Und schnell landet man wieder beim (verständlichen) Vorwurf, Trump biete Ungebildeten (oft auch ländlich, aber bei weitem nicht nur!) übersimplifizierte Lösungen, diese kauften es ihm leichtgläubig ab, so gewinnt er schnell die Wahl. Auch diesem Populismusvorwurf wohnt etwas Selbstgefälliges inne, da man als Beobachter_in des Phänomens zwangsweise diese Bildungslücke durchblickt und als hinreichend gebildet ein Kontrastbild der Intelligenz aufbietet. Zwei Sachen sollte man hierbei im Auge behalten. Auch wenn Bildung hier ein starker Faktor im Wahlverhalten war, ist er kein homogener Faktor. Es gab auch sehr viele gebildete (und ökonomisch nicht gerade besorgte) Leute, die Trump ihre Stimme verliehen haben. Tatsächlich besorgniserregend ist es zu sehen, wie sowohl öffentliche und private Bildung in den USA soziale Ungleichheiten nicht gerade abbauen, sondern zum Teil verstärken. Eine populistische Politik könnte zwar öffentlich damit prahlen für die Durchschnittsbürger_innen einzustehen, aber unter der Hand durch Fortführung des gegenwärtigen Bildungssystems den demokratischen Willensbildungsprozess weiter verkommen lassen. Eine solche Politik könnte den Vorwurf des Antidemokratischen abweisen, aber die Demokratie pragmatisch behindern.

Einen dritten Faktor, der ebenfalls häufig zur Deutung von Wahlverhalten herangezogen wird, stellt die Religion dar, insbesondere von weißen Christ_innen. Und auch in diesem Jahr hat sich eine Tendenz der letzten Wahlzyklen fortgesetzt – die überwältigende Mehrheit von weißen Christ_innen stimmte für den Republikaner. Historisch interessantist dabei, dass mittlerweile auch weiße Katholik_innen mehrheitlich für den republikanischen Kandidaten stimmen, eine Entwicklung, die sich vor allem seit dem zweiten Wahlkampf von George W. Bush festgesetzt hat. Taktisch war dies für Trump ein „no-brainer“ – in einer Situation, in der Wähler_innen mit beiden Kandidat_innen unzufrieden sind, begnügen sich weiße Christ_innen oft mit einem „single-issue vote“. So musste der Kandidat bloß seine etwas inkonsequente Stellung zur Abtreibung etwas verfestigen und versprechen, eine_n konservative_n Richter_in für den Supreme Court zu nominieren, schon konnte er sich diese Zustimmung sichern. Doch ist in diesem Kontext unklar, inwieweit man solche Taktik als populistisch einstufen könnte. Auch wenn Trump während des Wahlkampfs zahlreiche Äußerungen von sich gegeben hat, die zum Verdruss vieler Minderheiten in den USA führten, so kann schwerlich davon die Rede sein, dass Trump diese starke christliche Identität für sich beansprucht oder sich selber klar damit identifiziert habe. Auch wenn die Ergebnisse der Wahl es nicht unbedingt erahnen lassen, auch in christlichen Kreisen wurde heftig debattiert, ob eine Stimme für Trump mit einem christlichen Gewissen in Einklang zu bringen gewesen wäre. Es bleibt indes unklar, inwiefern diese taktische Ausbeutung einer vorhersehbaren Wahltendenz als populistisch einzustufen wäre, bzw. was aus dieser Klassifizierung gewonnen wäre. Das Ausrichten eigener politischer Plattformen nach Vorlieben einer Mehrheitskultur scheint auf den ersten Blick eine recht demokratische Tugend zu sein. Hier konkretisiert sich die von Richard Gebhardt geäußerte Kritik. Dieser behauptet, Müllers Begriff verkenne die fließenden Übergänge zwischen Populismus und dem, was gemeinhin als demokratisch legitim erscheint. Wo endet scheinbar legitime demokratische Politik und beginnt demokratiefeindlicher Populismus? Ist Trumps Hinwendung zu einem beträchtlichen Wählerkonsens demokratisch oder populistisch und antidemokratisch?

Die Begriffsbestimmung Müllers scheint also im Kontext von Trumps Sieg nicht unbedingt passend. Aber das heißt nicht unbedingt, dass der Begriff falsch umrissen ist. Vielmehr mag das Phänomen Trump 2016 mithilfe des Begriffs Populismus unterbeleuchtet sein. Vermutlich würde Müller einräumen, dass gewiss populistische Züge für Trumps Wahlerfolg mit am Werk sind, aber seinen zwei Kernmerkmalen – einheitlicher Volkswille und Alleinvertretungsanspruch – kommen sie nicht nach. So tollpatschig Trumps Rhetorik auch ist, und so sehr sie rassistischen Ressentiments einen Hauch von Legitimität verliehen haben, so vorsichtig ist auch Trump, einen Antipluralismus und einheitlichen Volkswillen offiziell zu propagieren. Es wäre ja auch schlecht fürs Geschäft.
Eine Identifikation der amerikanischen Wahl wäre also mit Müllers Begriff nicht zu leisten. Ohne klar erkennbare Heraufbeschwörung eines homogenen Volkswillens und ihrer Deutungshoheit läuft der Populismusvorwurf ins Leere. Zwei andere Aspekte scheinen für Einsichten in die eben abgeschlossene Wahl anschlussfähiger und nicht minder besorgniserregend. Zum einen scheint sich der politische Diskurs in den USA immer mehr auf bloße Identitätspolitik zu reduzieren. Die Bereiche Politik und Unterhaltung vermischen sich immer mehr, und eine Kulturindustriekritik à la Adorno sowie anerkennungstheoretische Ansätze scheinen an Relevanz zu gewinnen. Zum anderen, und damit einhergehend, ist eine philosophische Verrohung politischer Plattformen erkennbar, im Besonderen bei Trump und Konsorten. Die gedankliche Inkonsistenz von Trumps Politik insbesondere ist stellenweise kaum zu verkraften.

Was Identitätspolitik anbelangt, sei auf einen Beitrag von Mark Lilla hingewiesen, der den liberalen Grundansatz identitärer Inklusion in Frage stellt. Lilla ist gewiss nicht daran gelegen, kulturelle Vielfalt zu kritisieren, vielmehr lobt er gerade die Tatsache, dass diese in den USA faktisch weiter anwächst. Er identifiziert allerdings eine ganz offensichtlich von der Clinton-Kampagne übersehene Wählergruppe – vom politischen Status Quo entfremdete Weiße. Inklusion aller Minderheiten ist natürlich ein lobenswertes Ideal, aber Lilla sagt: „If you are going to mention groups in America, you had better mention all of them.“ Insofern scheint ein anerkennungstheoretischer Ansatz vielleicht ertragreicher als die Begrifflichkeit des Populismus.
Was die philosophische Inkonsistenz von Trump-Politik anbelangt, ist man leider an einen Aufsatz Umberto Ecos von 1996 erinnert, der in Erinnerungen an seine Kindheit im italienischen Faschismus versucht, Merkmale eines Ur-Faschismus zu umreißen. Darin kommen auch viele Aspekte vor, die man unter dem Banner des Populismus auflisten könnte, z.B. die Angst vor Unterschiedlichkeit, der Appell an eine frustrierte Mittelklasse, eine Vorstellung von Verschwörungstheorien. Unter Punkt 2 erörtert Eco einen Begriff des faschistischen Irrationalismus als Teil einer „Blut und Boden“-Ideologie, die zwar moderne Industrie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren weiß, aber ideologisch gegen den Geist der Moderne strebt. Zwar kann man den Blut-Aspekt einer solchen Ideologie auch in Trump zum Glück nicht klar erkennen, aber seine Phantasmen über eine Mauer zwischen den USA und Mexiko spielen leichtfertig mit der Boden-Ideologie.

Diese zwei Aspekte – Überbetonung bloßer Identitätspolitik und philosophische Verrohung – sollten aber historisch nicht unbedingt eine allzu große Überraschung sein. Vielmehr scheinen sie ideengeschichtlich mit einer Privatisierung vom religiösen Glauben und ethischen Werten einherzugehen. So mag die USA ein Land sein, das durch mehrheitliche religiöse Identifizierung oftmals als Anomalie westlicher Modernisierungstheorien daherkommen. Aber gerade in den USA hat das hohe Primat religiöser Freiheit sowohl zur Identitätspolitik als auch zur philosophischen Verrohung beigetragen. Religiöse Identifikation bleibt weiterhin stark, doch spaltet sie vielmehr als sie eint. Die historische Verfolgung religiöser Minderheiten in Europa trug sicherlich ihren Teil dazu bei, konfessionelle Grenzen zu festigen (und dadurch Identitäten zu schützen), doch wird damit auch der Drang zur gemeinsamen Willensbildung im Staatsbürgerethos vernachlässigt. So gerät das Diktum „jedem das Seine“ auf paradoxe Weise zum einzigen gemeinsamen Nenner amerikanischer Staatsbürgerschaft.

Der Begriff Populismus scheint also auf den Fall Trump in den USA nicht gänzlich zu passen, zumindest nicht nach den Kriterien, die von Müller erörtert werden. Nichtsdestotrotz weisen die Überlegungen darüber auf eine immense gedankliche Leerstelle im amerikanischen Bewusstsein hin; die eigentlich legitimierende Kraft – das politische Gemeinwesen – ist aus den Augen verloren worden. Das ist in der Tat vielleicht sogar besorgniserregender, als wenn man Trump einfach als Populist abstempeln könnte. Denn die für eine Demokratie (und für einen Populisten) benötigte Vorstellung einer öffentlichen Legitimität verkommt scheinbar zum marktschreierischen Kampf bloßer Meinungen. Aus partikularer Identitätspolitik wird ein unterhaltungspolitisches Nullsummenspiel – ein ironischer Kampf um Anerkennung, der die ihr eingeschriebene Intersubjektivität verkennt.

Über den Autor:
Alex Holznienkemper, Ph.D., ist Lecturer of German an der Baylor University in Waco, Texas. Seine Forschungsinteressen sind Kritische Theorie und Sprachphilosophie, Säkularisierungstheorien und Gegenwartsliteratur, sowie Ideengeschichte allgemein.