Rezension: Jan-Werner Müller (2016): Was ist Populismus? | Blogreihe Populismus #4

Müller, Jan-Werner (2016): Was ist Populismus? Ein Essay. Frankfurt a.M.: Suhrkamp. ISBN: 978-3-518-07522-7, 15,00€.

− von Lukas Potsch

Allgemeine Begriffsverwirrung
Spätestens seit der Wahl Donald Trumps ist es offenkundig, dass in den Medien beinahe babylonische Sprachverwirrung herrscht. Trump wurde als „totalitärer Blender“ (Luther 2016), als „Populist“ (Prantl 2016) und als „Faschist“ (Augstein 2016) bezeichnet. Jedoch stochern nicht nur die Medien weitgehend im Dunkeln, wenn es um eine präzise Bestimmung der gegenwärtigen weltweiten politischen Entwicklungen geht. Ein häufig gebrauchter, wenn auch oftmals unklarer Begriff bei der Beschreibung der Gegenwart ist der des Populismus. Im Rahmen der Entstehung der AfD versuchte beispielsweise Andreas Kemper, deutschen

Jan-Werner Müller (2013) (CC)

Jan-Werner Müller (2013) (CC)

Rechtspopulismus über einige Ideologeme wie „Geschlechterkonservativismus“ oder „Hartgeld-Essentialismus“ inhaltlich zu bestimmen (vgl. Kemper 2013: 42, 82) und jüngst rückte Ruth Wodak (2016) mit Politik der Angst die emotionale Dimension rechtspopulistischer Politik in den Fokus. Auch die „postmarxistische“ Idee eines Linkspopulismus, der einen Ausweg aus den gegenwärtigen politischen und ökonomischen Krisen bieten könnte, wie sie theoretisch von Ernesto Laclau und Chantal Mouffe, politisch etwa von Podemos verfochten wird, zeigt die Vielschichtigkeit – oder besser: Ratlosigkeit – in der Debatte um den Populismus. Insofern scheint mir eine grundlegende Frage des auf politische Theorie spezialisierten Politikwissenschaftlers Jan-Werner Müller, die er sich in seinem Essay Was ist Populismus? stellt, von großer Wichtigkeit zu sein.

Müller geht es in seinem Essay weder nur um Rechtspopulismus, noch um dessen inhaltliche Bestimmung (vgl. 120[1]). Vielmehr möchte er aus einer demokratietheoretischen Perspektive die „innere Logik“ (129) von Links- und Rechtspopulismus freilegen, um so einen „präzisen Begriff – oder, wenn man so will: Idealtyp im Sinne Max Webers“ (17) – zu entwickeln. Diese Logik, um die Kernthese Müllers Essay vorwegzunehmen, besteht in der Verbindung von antielitärem Gestus und einem antipluralistischem Alleinvertretungsanspruch. Der Essay ist aber nicht nur als theoretischer Versuch, sondern auch als politische Intervention zu begreifen. Denn nach dem ersten Kapitel, das die theoretischen Bestimmung umfasst, folgen im zweiten Ausführungen zu populistischen Regierungsmethoden und schließlich ein dritter Teil, der sich mit Problemen auseinandersetzt, mit denen sich ein demokratischer Umgang mit Populismus konfrontiert sieht.

Ein demokratietheoretischer Populismusbegriff
Bei seiner theoretischen Bestimmung grenzt sich Müller vor allem von modernisierungstheoretischen Erklärungsversuchen ab. Erfolgt die Erklärung von Populismus anhand „scheinbar eindeutiger soziologischer Kriterien“ (29), wie Zugehörigkeit zu einem abstiegsbedrohten Kleinbürgertum, Geschlecht, Bildungsgrad, oder über sozialpsychologische Disposition zum „autoritären Charakter“ (36), unterstelle man letztlich die These vom populismusanfälligen Modernisierungsverlierer (vgl. Spier 2010: 55-68). Dieses Bild vom abgehängten Geringverdiener, dem die Welt zu komplex geworden ist, stellt für Müller eine grobe Vereinfachung dar, die überdies empirisch nur schwer zu belegen sei (vgl. 33). Außerdem sei sie darüber hinaus von einem normativen, „herablassende[n] Gestus liberaler Eliten“ (31) geprägt, der den Populismus nur verstärke. Müllers Ziel ist daher die Reinigung des Populismusbegriffs von seinen „unterschwellig normativ gewordenen Aspekten“ (28).

Populismus ist dementsprechend weder das Anliegen von bestimmten Schichten, noch eine psychosoziale Disposition oder eine „Gefühlssache“ (42), sondern „eine ganz bestimmte Politikvorstellung“ (ebd.); ein Amalgam aus einer antielitären Haltung, die einem moralisch reinen und homogenen Volk eine parasitäre und unfähige politische Elite entgegenstellt und so einen Alleinvertretungsanspruch der Populisten ausdrückt. Knapp formuliert: „Populismus ist also nicht nur antielitär, er ist auch antipluralistisch“ (44). Müllers Sicht gemäß, dass es eine „demokratietheoretische Rückversicherung“ (13) braucht, um Populismus zu begreifen, knüpft dieses Populismusverständnis an drei von Müller behandelte demokratietheoretische Kategorien an: dem Pluralismus, der Repräsentation und dem Volk.

Besteht das wesentliche Merkmal von Demokratie im Pluralismus, so steckt im populistischen Alleinvertretungsanspruch ein strukturell antidemokratisches Moment. Nicht nur die oft defizitäre innerparteiliche Demokratie (z.B. Geert Wilders Einmannpartei Partij voor de Vrijheid) zeigt dies, sondern auch die antipluralistischen Verfassungsreformen in Staaten mit regierenden Populisten (etwa Ungarn, Polen oder Venezuela) – damit widerlegt Müller zugleich auch die gängige Ansicht, Populisten würden sich, einmal an der Regierung, selbst „entzaubern“ (67).

Dabei sei Kritik an der Form der repräsentativen Demokratie durchaus angebracht (vgl. 46, 49f.). Den Gedanken des Politikwissenschaftlers Bernard Manin aufgreifend, wonach die repräsentative Demokratie durch gewisse Unabhängigkeit der Repräsentanten neben demokratischen auch oligarchische Züge aufweist (vgl. Manin 2007: 324f.), konstatiert Müller: „Repräsentation ist an sich kein demokratisches Prinzip“ (129). Jedoch geht es Populisten nicht um eine Kritik der undemokratischen Momente der Repräsentation. Vielmehr wollen Populisten das freie durch das imperative Mandat ersetzen, um den einheitlichen Volkswillen unmittelbar politisch umsetzen zu können. Mit dieser Ablehnung von Vermittlung und Mediatisierung, die den unmittelbaren Volkswillen potenziell verfälschen kann, erklärt sich auch die häufig angebrachte Medienkritik (vgl. 56).

Auch das Paradox des Staatsvolkes einer Demokratie spielt eine wichtige Rolle bei der Auseinandersetzung mit dem Populismus. Die Demokratie ist vor die Schwierigkeit gestellt (demokratisch) darüber zu entscheiden, wer Teil des Staatsvolkes ist – was jedoch bereits ein Staatsvolk voraussetzt, das diese Entscheidung fällen könnte (vgl. 93f.). Der populistischen Parole „Wir sind das Volk“, hält Müller die Tatsache entgegen, dass „[d]as Volk in seiner Gesamtheit […] sich nie fassen oder gar darstellen“ (59) lässt. Während demokratische Politik diese Tatsache anerkennen muss und „das Volk“ bzw. dessen „Willen“ immer wieder neu durch repräsentative Wahlen aushandelt, wollen Populisten die Frage nach dem Volk „ein für alle Mal abschließend beantworten“ (88).

Einschluss statt Ausschluss
Obwohl Müller von einer engen strukturellen Verbindung von repräsentativer Demokratie und Populismus ausgeht, gibt es für ihn die Möglichkeit des demokratischen Umgangs mit ihm: Will die liberale Demokratie sich nicht gegen ihre eigenen pluralistischen Grundsätze stellen, kann die Antwort auf Populismus „nur in der Auseinandersetzung und nicht in automatischem Ausschluss bestehen“ (97). Solange Populisten nicht gegen Minderheiten hetzen und so den pluralistischen Konsens zumindest de facto anerkennen, rät Müller zu Gelassenheit (vgl. 96) – falls Populisten Volksverhetzung betreiben oder zur Gewalt aufrufen, „greift das Staatsrecht“ (131) und letztlich würde so sogar ein „Zugewinn an Pluralismus“ (100) entstehen. Besonders hinsichtlich des Diskurses um die europäische Integration sieht Müller den Bedarf an Pluralisierung. Denn hier stehen sich Populisten und ebenso antipluralistische Technokraten entgegen, für die es zu einem Mehr an Integration keine Alternative gibt (vgl. 115). Im Gegenzug muss allerdings auch von populistischen „Euroskeptikern“ erwartet werden, sich einem pluralistischen Europadiskurs zu öffnen – was entgegen der Intention Müllers doch stark nach einem „frommen Wunsch“ (112) klingt.

Die Grenzen des Begriffs
So weit, so bekannt. Ausgehend von dieser aus allen politischen Spektren gegebenen Handlungsempfehlung lassen sich sowohl politische, als auch theoretische Einwände gegen Müller anbringen. Zunächst ist es in der Praxis weit weniger einfach, als Müller suggeriert zwischen „noch-populistisch“ und volksverhetzend zu unterscheiden. 7522So gibt es beispielsweise durchaus Kontakte von AfD-Mitgliedern zu der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehenden Identitären Bewegung oder gewaltbereiten Reichsbürgern. Festzustellen, was noch pluralistisch ist und was nicht, ist in der alltäglichen politischen Auseinandersetzung ein großes Problem. Auch das Vertrauen in den reibungsfreien Ablauf der Strafjustiz scheint angesichts von den Verstrickungen staatlicher Behörden etwa im Falle des NSU oder der Polizeigewalt in den USA fraglich.

Damit gelangt man zum Kern Müllers theoretischer Annäherung an das Phänomen Populismus: Indem er von demokratietheoretischen Prämissen ausgeht und die innere, strukturelle Logik des Populismus aufzuzeigen versucht, fallen – durchaus beabsichtigt, wie sich in der Ablehnung von sozialpsychologischen Erklärungen zeigt – die Populisten aus seiner Betrachtung heraus, also die einzelnen Subjekte. Geht man aber mit Müller davon aus, dass es Populisten gelingt, den Alleinvertretungsanspruch durch die Kenntnis „des einen, moralisch richtigen Volkswillen“ zu rechtfertigen, fällt er hinter Max Webers Erkenntnis zurück, dass Herrschaft (oder der Anspruch darauf) immer auch von den Beherrschten anerkannt werden muss (vgl. Weber 1988: 483f.) – die Beispiele, die Müller hierfür anführt (Chavez und Gandhi) verdeutlichen das charismatische Moment und die Anerkennung der Außeralltäglichkeit eigentlich um so mehr.

Hier öffnet sich die Notwendigkeit auch auf die Subjekte einzugehen, die immerhin Träger der „Logik des Populismus“ sind (vgl. Machunsky 2016: 82f.). So ist es auch nicht verwunderlich, wenn Müller selbst in seinem Essay psychologisiert. Etwa wenn er das Unbehagen angesichts des Kontrollverlusts im Rahmen der Finanzkrise erwähnt (vgl. 109f.) oder Vertreter der europäischen Technokratie als „ängstliche, wenn nicht gar traumatisierte Elite“ (117) bezeichnet. Sind diese sozialpsychologischen Vermutungen wahrscheinlich wenig geglückt, streift Müller doch die wesentliche Irrationalität und Momente von Paranoia und Antisemitismus, die im Populismus enthalten sind (vgl. 63, 73). Werden letztere als „pathische Projektion“ (vgl. Horkheimer/Adorno 2011: 196ff.) verstanden, lässt sich wesentlich mehr über die Ursachen und das Bedürfnis nach populistischem Denken sowie den Inhalten desselben aussagen, als es eine Ontologisierung des Populismus zum unabwendbaren „Schatten der repräsentativen Demokratie“ (18) leisten könnte. Begreift man Populismus nicht auch als Reaktion auf die Zwänge abstrakter Prozesse, wie sie notwendig für eine warenproduzierende globale Gesellschaft sind, erklärt sich weder das Ressentiment des Einzelnen gegen Vermittlung und Mediatisierung in Form von Journalismus, Repräsentation und Pluralismus, noch warum dagegen bestimmte Inhalte wie „moralische[] Vorstellungen von Tugend und harter Arbeit“ (52) in Stellung gebracht werden (vgl. Krug 2016: 91f.).

Fazit
Müllers Ablehnung eines subjektzentrierten Zugangs zugunsten einer Betrachtung der strukturellen Bedingungen des Populismus in Demokratien kann vor dem Hintergrund der trivialpsychologischen und moralisierenden Erklärungsmustern in Medien und Politik – Stichworte: „diffuse Ängste“ und „Hassprediger“ – durchaus nachvollzogen werden. Nur sollte diese kein Grund sein, vollständig auf die subjektzentrierte Dimension zu verzichten. Neben dieser Abgrenzung von unterkomplexen Erklärungsversuchen hat Müllers Essay eine weitere Stärke in der Einbeziehung des oftmals wenig berücksichtigten Linkspopulismus, dem er eine ähnliche antielitäre und antipluralistische Tendenz zuschreibt (vgl. 117ff.). Ohne eine krude Totalitarismustheorie zu vertreten (vgl. 14), kann er so erklären, warum auch Teile der Linken Ressentiments gegen Vermittlung, etwa in Form von traditionellen Medien, hegen und den nicht unproblematischen Begriff des Volkes positiv besetzen.

Müllers Versuch Begriffe angesichts des „konzeptionellen Defätismus“ (25) in der Frage nach dem Kern des Populismus möglichst klar zu fassen, ist daher lobenswert – auch wenn er meines Erachtens wichtige Punkte bei der Erklärung und seiner Erscheinungsformen vernachlässigt. Auch die demokratie- und staatstheoretische Dimension, die Müller einbringt, werden bei (soziologischen) Erklärungen von Populismus zu häufig vernachlässigt. Sein flüssig lesbares und beispielreiches Buch ist daher sowohl der öffentlichen als auch der wissenschaftlichen Debatte durchaus förderlich. Auch wenn weitere Begriffsarbeit unerlässlich bleibt.

Über den Autoren:
Lukas Potsch, 24, studiert Soziologie (M.A.) und Germanistik/Philosophie (B.A.) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seine Studienschwerpunkte sind: Sozial- und Gesellschaftstheorien, Literatursoziologie, Nationalsozialismus, Methoden qualitativer Sozialforschung.

Literatur
Kemper, Andreas (2013): Rechte Euro-Rebellen. Alternative für Deutschland und Zivile Koalition e.V. Münster: edition assemblage.
Wodak, Ruth (2016): Politik mit der Angst. Zur Wirkung rechtspopulistischer Diskurse. Wien/Hamburg: Edition Konturen.

[1] Wenn nicht anders vermerkt, zitiere ich nach: Müller, Jan-Werner (2016): Was ist Populismus? Ein Essay. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.


Sarah Kaschuba

Sarah Kaschuba studierte Soziologie und Geschichte (B.A.). Zurzeit studiert sie Soziologie (M.A.) an der Universität Potsdam und der University of Mississippi. Sie beschäftigte sich thematisch insbesondere mit soziologischer Theorie, kollektiver Gewalt und Rechtsextremismus.

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