Modernisierungsverlierer, Globalisierungskritiker, Traditionalisten?! – die Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa | Blogreihe Populismus #11

− von Patricia Mohr

Alternative für Deutschland (AfD), Freiheitliche Partei Österreichs(FPÖ), Front National und Co. – rechtspopulistische Parteien in Europa sind auf dem Vormarsch, wie aktuelle Wahl- und Umfrageergebnisse zeigen. „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus“ schreibt der Politikwissenschaftler Ernst Hillebrand in der Einführung seines Buches „Rechtspopulismus in Europa – eine Gefahr für die Demokratie?“ (Hillebrand 2015: 7). Doch wer versteckt sich hinter diesem „Gespenst“? Von wem werden diese Parteien gewählt und warum? Gibt es die typischen rechtspopulistischen westeuropäischen Wähler_innen? In der politikwissenschaftlichen Forschung wird diese Frage kontrovers diskutiert. Von ökonomischen Modernisierungsverlierer_innen über verunsicherte Globalisierungskritiker_innen bis hin zu kulturellen Traditionalist_innen – die Bezeichnung der Wählerschaft und damit die indirekte Begründung für den Erfolg rechtspopulistischer Parteien ist vielschichtig. Im Folgenden sollen diese verschiedenen Ansätze unter Bezugnahme auf aktuelle wissenschaftliche Studien näher betrachtet werden. Nach einer kurzen Definition des „Rechtspopulismus“ geht es im zweiten Schritt darum, welche Themen rechtspopulistische Parteien in Westeuropa verbinden. Anschließend werden drei Erklärungsansätze in Bezug auf den Erfolg rechtspopulistischer Parteien dargestellt und miteinander verglichen.

Was ist (Rechts-)Populismus?
Als „Populismus“ wird ein bestimmter Politikstil bezeichnet, der sich besonders „volksnah“ (lat. populus = „Volk“) gibt. Es wird ein „singulärer Willen eines homogenen Volkes“ (Müller 2016: 130) konstruiert und propagiert. Wichtige Kennzeichen des Populismus sind laut Populismusforscher Jan-Werner Müller „Anti-Elitarismus“ und „Antipluralismus“ (vgl. Müller 2016: 44). „Die da oben“, also die korrupten Eliten, gegen „uns da unten“, das einfache, ehrliche Volk, ist ein verbreitetes Bild im Populismus. Laut der deutschen Politikwissenschaftlerin und Historikerin Karin Priester sind wesentliche Merkmale des Populismus: Die Berufung auf den common sense (den gesunden Menschenverstand), Anti-Elitarismus, Anti-Intellektualismus, Antipolitik, Institutionenfeindlichkeit sowie Moralisierung, Polarisierung und Personalisierung der Politik (vgl. Priester 2011: 185-198). Populismus ist sowohl links als auch rechts und zunehmend auch in der politischen Mitte zu finden. Im Gegensatz zum Populismus des linken Spektrums, der sich durch Inklusion auszeichnet, charakterisiert den Rechtspopulismus eine aggressive und exklusive Identitäts- und Nationalpolitik sowie das Bedienen von Ressentiments (vgl. Bauer 2011: 6ff.).

Rechtspopulistische Parteien in Westeuropa
Das Brexit-Referendum in England, die Präsidentschaftswahl in Österreich und der rasante Aufstieg der AfD in Deutschland: Rechtspopulistische Parteien scheinen sich auf einer Welle des Erfolgs zu befinden.

Politikwissenschaftler Cas Mudde (The Conversation)

Der Parteienforscher Cas Mudde spricht von einem „populistischen Zeitgeist“ (Mudde 2004: 543), der sich seit der Jahrtausendwende in Europa eingeschlichen hat. Doch rechtspopulistische Parteien in Westeuropa sind kein völlig neues Phänomen, der politische Durchbruch erfolgte in vielen Ländern bereits in den 1980er Jahren. So schafften rechtsgerichtete Parteien in Österreich, Belgien, Frankreich, Italien, Schweiz und Norwegen den Einzug ins Parlament oder konnten ihre bisherigen Mandate ausbauen. Im Vordergrund standen hier die Themen „Einwanderung“ und „Überfremdung“, sowie die damit verbundene Angst der Ausbeutung des Sozialstaates. Den etablierten Parteien wurde Unfähigkeit vorgeworfen, auf diese Probleme angemessen zu reagieren (vgl. Grabow/Hartleb 2013: 17).
„Die internationale Wahlforschung sieht das Wählerpotential für rechtspopulistische Parteien in Westeuropa im Durchschnitt zwischen 10 und 25 Prozent. Es ist hierbei wichtig zu betonen, dass diese Nachfrage unabhängig von Zeit und Land stabil bleibt – mindestens 10 Prozent aller europäischen Wähler scheinen jederzeit bereit, für eine rechtspopulistische Partei zu stimmen.“ (Lochoki 2014: 1)
Die Bandbreite an rechtspopulistischen Parteien in Westeuropa ist aufgrund von national bedingten Faktoren sowie dem historischen und kulturellen Entstehungskontext groß. Trotzdem lassen sich einige gemeinsame charakteristische Eigenschaften feststellen (vgl. Boettcher 2011:2). Die Stammthemen rechtspopulistischer Parteien sind, wie bereits erwähnt, die Fremden- und Elitenfeindlichkeit. Ursprünglich als „Anti-Immigrationsparteien“ (Grabow/Hartleb 2013: 12) bekannt, zeichnen sich die Parteien heute auch durch eine zunehmende Europaskepsis aus. Marine Le Pen, die Vorsitzende des Front National, äußerte sich 2011 in einem Interview hierzu folgendermaßen: „Ich interessiere mich für Europa, da ich es mit all meinen Kräften bekämpfe“ (Le Pen 2011). Der Ruf nach einem Austritt aus der Europäischen Union (EU), die als „Elitenraumschiff“ und „Bürokratiemonster in Brüssel“ bezeichnet wird, wird in vielen westeuropäischen Ländern lauter (vgl. Grabow/Hartleb 2013: 17). Seinen Höhepunkt erreichte er im Juni dieses Jahres, als 51,9 Prozent der Brit_innen in einem Referendum für den Ausstieg Großbritanniens aus der EU stimmten. An diesem Beispiel wird der „Chamäleon-Effekt“ (Priester2012 ) rechtspopulistischer Parteien deutlich: Vorherrschende Ressentiments und Missstände jeglicher Art werden aufgegriffen und angeprangert. Als Legitimation gilt der scheinbare „Volkswille“, der durch das „Sprachrohr“, eben die rechtspopulistische Partei selbst, zum Ausdruck gebracht wird. Das Spiel mit Feindbildern und Vorurteilen richtet sich nach der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Lage. Aktuelle Feindbilder stellen die angebliche Gefährdung abendländischer Grundwerte durch den Islam sowie die Zerstörung nationaler und kultureller Identität durch Immigration dar. Ziel der daraus resultierenden „Identitätspolitik“ rechtspopulistischer Parteien ist es, wieder „Herr im eigenen Land zu werden“ und somit einer „kulturellen Entwurzelung“ entgegenzuwirken (vgl. Betz 2002: 252). Die Rhetorik rechtspopulistischer Parteien, an deren Spitze sich oft charismatische Führungspersönlichkeiten befinden, zeichnet sich durch Simplifizierungen komplexer Probleme und dem Spiel mit Ängsten und Vorurteilen aus. Diese Strategie scheint aufzugehen, was ein Blick auf die aktuellen Umfrage- und Wahlergebnisse rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa zeigt. Doch wer versteckt sich hinter diesen Zahlen? Im Folgenden werden einige Theorien hierzu kurz erläutert.

Modernisierungsverlierer_innen
Die Modernisierungsverlierer_innenthese besagt, dass soziale Umbrüche und wirtschaftliche Modernisierungsschübe bei negativ Betroffenen zu rechtspopulistischen Einstellungen führen. Der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien wird gesehen als „Aufstand der Modernisierungsverlierer, sowohl gegen die im Zuge beschleunigter Globalisierungsprozesse wachsenden Einkommensunterschiede, Massenarbeitslosigkeit und relative Marginalisierungstendenzen als auch gegen das Unvermögen sowie den fehlenden Willen der etablierten Parteien diesen Prozessen wirksam entgegenzusteuern“ (Decker 2000: 10).
Ein Blick auf die Wähler_innenschaft rechtspopulistischer Parteien festigt diese These. Es lässt sich ein eindeutiger „Proletarisierungstrend“ beobachten: „kleine Leute“, Arbeiter_innen und Angestellte; untere, abstiegsbedrohte Mittelschichten neigen eher dazu rechtspopulistische Parteien zu wählen (vgl. Baumel; in Hillebrand 2015: 118). Die Studien der französischen Politikwissenschaftlerin Nonna Mayer unterstützen diese These. Ein besonders deutlicher Proletarisierungstrend waren ihr zufolge in Frankreich Ende der 1990er festzustellen: Über die Hälfte der Anhänger_innen Le Pens setzte sich aus Arbeiter_innen mit relativ niedrigem Bildungsstand zusammen (vgl. Mayer 1999: 224f.). Die Kluft zwischen Gewinner_innen und Verlierer_innen der Modernisierungs- und Globalisierungsprozesse der letzten Jahrzehnte ist größer geworden. Die aktuelle Studie „Globalisierungsangst oder Wertekonflikte“ der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass sich 38 Prozent der Arbeiterschicht in Europa Sorgen um die eigene wirtschaftliche Situation macht, in der Mittel- und Oberschicht hingegen sind dies nur 25 Prozent (vgl. Vries/Hoffmann 2016: 14). Gegen die „Modernisierungsverlierthese“ spricht sich Dr. Timo Lochoki in seinem Aufsatz „Rechtspopulismus in Europa“ aus (vgl. Lochoki 2014). Er behauptet: „Abgesehen von der Überrepräsentanz von Männern mit niedrigen Bildungsabschlüssen, zeigen Wahlstudien fast keinen Zusammenhang zwischen Ausbildungsabschlüssen, Einkommen, Alter, Geschlecht oder Herkunft, wenn es um Sympathien für rechtspopulistische Parteien geht“ (Lochoki 2014: 4). Auch Hans-Georg Betz argumentiert in seiner Veröffentlichung: „Rechtspopulismus in Europa: aktuelle Entwicklungen und politische Bedeutung“ (Betz 2002) klar gegen diese These. So merkt er an, dass westeuropäische Länder mit starken rechtspopulistischen Parteien eher als Wohlstandsländer mit niedriger Arbeitslosigkeit bezeichnet werden können. Zwar haben die Parteien einen hohen Anteil an Arbeiter_innen in ihrer Wählerschaft, allerdings seien diese nicht gleichzusetzen mit Modernisierungsverlierer_innen. Unterstützend fügt er außerdem hinzu, dass es während der Massenarbeitslosigkeit und globalisierungsbedingter Strukturumbrüche zu Zeiten der Jahrtausendwende in Deutschland noch keine etablierte rechtspopulistische Partei gab. Als weiteres Argument bringt er die relative Stabilität des westeuropäischen Sozialstaates, der eine kompensatorische Wirkung auf strukturellen Veränderungsdruck hat, an. Den Erfolg rechtspopulistischer Parteien sieht er daher in deren Ideologie und Programmatik, vor allem in der „Forderung nach Anerkennung“ (vgl. Betz 2002: 259).

Kulturelle Traditionalist_innen
Diese Forderung nach Anerkennung spiegelt sich in der Forderung der Priorisierung der bürgerlichen und nationalen Interessen wider. Im Mittelpunkt rechtspopulistischer Politik steht hier die Frage der Kultur, nicht der Ökonomie. Multikulturalismus werte die Mehrheitskultur ab und Einwanderung zerstöre nationale und kulturelle Identität und führe zu einer kulturellen Entwurzelung und Identitätsverlust. Rhetorisch geschickt sprechen rechtspopulistische Vertreter_innen von der „Bewahrung und Verteidigung der Vielfalt der Kulturen“ gegen die „multikulturelle Utopie“ (Betz 2002: 262).

Transparent auf einer Demonstration der “Bürgerbewegung pro Köln” 2008

Vor allem der Islam gilt hier als Feindbild liberaler Werte und demokratischer Grundregeln. So äußert sich Haider (FPÖ) 1993: „Die Gesellschaftsordnung des Islams ist unseren westlichen Werten entgegengesetzt. Menschenrechte und Demokratie sind mit der mohammedanischen Glaubenslehre ebenso wenig vereinbar wie die Gleichberechtigung der Frau“ (Haider 1993:93). Es wird also angenommen, dass die Angst vor einem scheinbaren Werteverlust die Menschen dazu bewegt rechtspopulistische Parteien zu wählen. Gegen diese These eines angeblichen Werteverlustes spricht die bereits erwähnte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, welche Anfang August 2016 stichprobenmäßig in der EU und in neuen exemplarischen Ländern durchgeführt wurde. Diese kommt zu dem Schluss, dass der angebliche Verlust von traditionellen Werten und das Eindringen liberaler Werte, wie die kulturelle Vielfalt, in die Mitte der Gesellschaft nur eine untergeordnete Rolle spielen. Die Studie teilt in die Kategorien „progressiv“ und „traditionell“ ein und stellt keinen Zusammenhang zwischen einer traditionellen Weltanschauung und der Unterstützung rechtspopulistischer Parteien fest. Allerdings ist die Gegenüberstellung von „Globalisierungsängsten“ und einem „Wertekonflikt“ fragwürdig. So schließen sich diese meiner Meinung nach nicht aus, da Globalisierung ein sehr weitgefasster und vielschichtiger Begriff ist, der durchaus einen „Wertekonflikt“ beinhalten kann. Bei detaillierter Analyse der Studie kann außerdem festgestellt werden, dass in sechs von neun Ländern Menschen mit traditionellen Werteinstellungen mehrheitlich rechtspopulistischen Parteien nahestehen und der Meinung sind, dass sich zu viele Ausländer_innen in ihrem Land befinden (54 Prozent) (vgl. Vries/Hoffmann 2016: 19f.).

Verunsicherte Globalisierungskritiker_innen
Obwohl sich dieser Begründungsversuch meiner Meinung nach nicht klar vom vorherigen abgrenzen lässt, soll dieser nun getrennt betrachtet werden, da die Autorinnen der Studie „Globalisierungsangst oder Wertekonflikt?“ ganz klar zwischen beiden unterscheiden. Diese kommen zu dem Ergebnis, dass die Angst vor der fortschreitenden Globalisierung der eigentliche Grund für den Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa darstellt. Die Einstellung zur Globalisierung in Europa ist gespalten: ca. 55 Prozent sehen sie als Chance, 45 Prozent hingegen als Gefahr, mit Unterschieden in der Verteilung zwischen den einzelnen Ländern. Je niedriger das Bildungsniveau, je geringer das Einkommen und je älter die Betroffenen, desto wahrscheinlicher wird Globalisierung als Bedrohung gesehen. Bezogen auf die soziale Klassenzugehörigkeit sehen 47 Prozent der Arbeiterschicht die Globalisierung als Bedrohung, 10 Prozent mehr als Mitglieder der Mittel- und Oberschicht. Die gleichen Werte lassen sich bezogen auf den Bildungsabschluss festhalten. Am wenigsten Angst vor Globalisierung haben also junge Personen mit höherem Bildungsabschluss (vgl. Vries/Hoffmann 2016: 17). Globalisierungsgegner_innenhaben signifikant weniger Vertrauen in Politiker_innen (9 Prozent) und mehrheitlich (57 Prozent) das Gefühl, dass sich zu viele Ausländer_innen in ihrem Land befinden. Im europäischen Vergleich betrachten vor allem Anhänger_innender AfD (78 Prozent), Front National (76 Prozent) und der FPÖ (69 Prozent) die Globalisierung als Bedrohung. Essentiell ist natürlich, was die Befragten an der Globalisierung befürchten. Die Ergebnisse zeigen, dass „Migration“ die einzige globale Herausforderung ist, welche von den Globalisierungsgegnern als deutlich stärker eingeschätzt wird (53 Prozent zu 42 Prozent), sie fühlen sich fremd im eigenen Land (54 Prozent). Die Autorin schlussfolgert, dass „Globalisierungsängste und ihre asymmetrischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen die treibende Kraft hinter der populistischen Revolte“ seien(Vries/Hoffmann 2016: 29). Kritisch bleibt allerdings zu bemerken, dass doch genau hinter der festgestellten Angst vor Globalisierung und Migration auch die Angst vor „Überfremdung“ und das Festhalten an traditionellen Werten steckt. Der Begriff der Globalisierung ist schwer fassbar, er stellt ein diffuses Sammelbecken für eine Vielzahl an Entwicklungen wie die Internationalisierung, Migration, Wertewandel etc. dar. „Das Gefühl einer kulturellen Bedrohung stellt im Grunde die einzige belastbare Charakteristik für die Wählerpräferenz rechtspopulistischer Parteien dar“, stellt Dr. Timo Lochoki fest (Lochoki 2014: 6). Einwanderung und Multikulturalismus werden als idealer Sündenbock für Wertewandel, Globalisierung und Individualisierung in einer zunehmend komplexer werdenden Welt gesehen. Das Bedürfnis nach Halt und Orientierung, in der „neuen Unübersichtlichkeit“ unserer postmodernen Gegenwart (Habermas 1985), welches die großen etablierten Parteien nicht erfüllen können, wird größer. Und so treffen rechtspopulistische Parteien mit einer Rhetorik des Anti-Elitarismus und Anti-Multikulturalismus auf wachsende Zustimmung (vgl. Lochoki 2014: 7).

Fazit
Die Erkenntnisse dieser Arbeit lassen sich mit einem Zitat von René Cuperus treffend zusammenfassen: „Der Populismus hat durchaus Wurzeln in der sozioökonomischen Wirklichkeit. Dennoch ist er hauptsächlich ein kulturelles Phänomen“ (Cuperus; in Hillebrand 2015:153). Die Bevölkerung in Europa ist, was die Einstellung zur Globalisierung angeht, gespalten. Ein wichtiges Argument erscheint mir die zuletzt genannte zunehmende Komplexität und Vernetzung unserer Welt. Ein Teil der Bevölkerung Europas fühlt sich aufgrund der vielschichtigen kulturellen, sozialen und ökonomischen Veränderungen und Unsicherheiten „abgehängt“. Rechtspopulistische Parteien bieten hierfür einfache Erklärungsmöglichkeiten und Antworten. Ein Charakterisierungsversuch eines/einer „typisch rechtspopulistischen westeuropäischen Wählers/Wählerin“ fällt schwer, da vor Verallgemeinerungen Abstand genommen werden sollte und es national starke Unterschiede gibt.

Über die Autorin:
Patricia Mohr, 23, studiert an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg Politikwissenschaften, Englisch und katholische Theologie im Lehramt.

Literatur
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Baumel, Laurent (2015): Populismus als politischer Hilferuf. In: Hillebrand, Ernst: Rechtspopulismus in Europa: Gefahr für die Demokratie?. Bonn: Dietz Verlag, S.115-120.
Betz, Hans-Georg (2002): Rechtspopulismus in Westeuropa: Aktuelle Entwicklungen und politische Bedeutung. In: 251 ÖZP, 31 (2002), S.251-264. Abrufbar unter: https://oezp.univie.ac.at/index.php/zfp/article/download/805/690 (18.12.2016)
Boettcher, Alexander (2011): Rechtspopulismus in Europa. Fragen und Antworten. Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung. Abrufbar unter: http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/08363.pdf (18.12.2016)
Cuperus, René (2015): Wie die Volksparteien (fast) das Volk einbüßten – Warum wir den Weckruf des Populismus erhören sollten. In: Hillebrand, Ernst: Rechtspopulismus in Europa: Gefahr für die Demokratie?. Bonn: Dietz Verlag, S.149-158.
Vries, Catherine de/Hoffmann, Isabell (2016): Globalisierungsangst oder Wertekonflikt? Wer in Europa populistische Parteien wählt und warum. Berlin: Bertelsmann-Stiftung. Abrufbar unter: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/user_upload/EZ_eupinions_Fear_Studie_2016_DT.pdf (18.12.2016)
Decker, Frank (2000): Parteien unter Druck: Der neue Rechtspopulismus in den westlichen Demokratien. Opladen.
Grabow, Karsten /Hartleb, Florian (2013): Europa – Nein danke? Studie zum Aufstieg rechts- und nationalpopulistischer Parteien. Sankt Augustin: Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Abrufbar unter: http://www.kas.de/wf/doc/kas_36200-544-1-30.pdf (18.12.2016)
Habermas, Jürgen (1985): Die Neue Unübersichtlichkeit. Frankfurt am Main: Suhrkamp.
Haider, Jörg (1993): Die Freiheit, die ich meine. Frankfurt am Main/Berlin.
Hillebrand, Ernst (2015): Rechtspopulismus in Europa: Gefahr für die Demokratie?. Bonn: Dietz Verlag.
Lochoki, Timo (2014): Rechtspopulismus in Westeuropa. Erklärungen für den Erfolg rechtspopulistischer Parteien im Auftrag des Mediendienstes Intgration. Berlin: Mediendienst Integration. Abrufbar unter: https://mediendienst-integration.de/fileadmin/Dateien/Rechtspopulismus_Informationspapier_Lochocki_MDI.pdf (18.12.2016)
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