Die neue alte soziale Frage

Wenige Themen erhitzen derzeit die Gemüter so sehr, wie die Diskussion um den Islam. Verträgt er sich nun mit dem christlich-jüdischen Wertekanon der westlichen Gesellschaften oder nicht? Nur wenige Menschen schreiben sich keinem der beiden Lager zu, deren Fronten sich zunehmend verhärten. Das sich so viele Menschen genötigt sehen, zu diesem Thema Stellung zu nehmen, muss nicht heißen, dass das Thema auch von entsprechender Bedeutung ist. Zunächst heißt es nur, dass offensichtlich Spannungen in der Luft hängen. Doch ist das die allseits gefürchtete Parallelgesellschaft, die da am Horizont droht. Andere Stimmen sprechen bspw. von sog. „Entfremdungsprozessen“. D.h. die Lebensrealitäten verschiedener Gesellschaftsschichten entfernen sich mit der Zeit so sehr von einander, dass irgendwann die gemeinsame Grundlage verloren geht. Man kann sich nicht mehr nachvollziehen. Und wenn die Grundlage, das Verbindende zwischen den Menschen verloren geht, wird es für die demokratische Gesellschaftsordnung gefährlich.

Die Trennlinie der deutschen Gesellschaft verläuft meiner Einschätzung nach zwar zwischen Integrierten und Nicht-Integrierten. Diese Kategorien allerdings mit Deutschen und Muslimen gleichzusetzen, verfehlt die Realität und zeugt von einer affektiven Ablehnung des am offensichtlichsten Fremden. Sicherlich ist die Debatte über und vor allem mit dem Islam wichtig. Doch das inflationäre Gerede von Integration, womit in der Regel Islamkritik umschrieben wird, ist in erster Linie ein Stellvertreterkonflikt.

Aber wenn es nicht um Muslime geht, wer sind denn dann diese Nicht-Integrierten? Die Soziologie spricht von sogenannten „Überzähligen“ oder gar „Überflüssigen“. [1] Diese Fachbegriffe klingen zu Recht zynisch. Gemeint ist die Masse der Menschen, die kaum oder gar kein eigenes Einkommen besitzen, sondern staatliche Förderung erhalten; die in den sozialen Wohnungsbausiedlungen am Rande unserer Städte leben – kurz: die Menschen, die aufgrund ihres sozialen Status von unserer Ego- und Konsumgesellschaft ausgeschlossen sind. Der soziale Status ist eng mit dem Erwerb der entsprechenden Waren verbunden, die diesen nach außen hin repräsentieren sollen. Ergo: Nur wer die Mittel dafür besitzt, kann sich selbst verwirklichen!

Um dem Klischee gleich zu Beginn vorzubeugen, es handelt sich nicht nur um Arbeitslose von denen ich spreche. Der Soziologe Klaus Dörre beschreibt vier verschiedene soziale Gruppen, aus denen sich die Überzähligen zusammensetzen. [2] Nur eine davon besteht aus Arbeitslosen. Jedoch haben alle eines gemeinsam: Sie leben in prekären Verhältnissen, vom Heer der Zeitarbeiter bis hin zu den neumodischen IT-Nomaden. Und viele von ihnen sind auf Hartz IV zur Existenzsicherung in verschiedener Abstufung angewiesen. Ihre Lebensrealitäten stehen oft in krassem Widerspruch zu denen, die durch die Medien den öffentlichen Raum dieses Landes dominieren. So kommt es, dass diese Schichten auf sich gestellt bleiben. Der oft gehörte Satz „Wer sich anstrengt, wird in Deutschland auch einen Job finden.“ zeigt nur zu deutlich, dass man diesen Menschen, wenn man sich schon mit ihren Problemen befasst, die Verantwortung für die eigene Situation selbst zuschreibt.

Doch was passiert, wenn man diese „Unterschicht“ sich selbst überlässt? Um diese Frage zu beantworten, möchte ich etwas weiter ausholen: Hannah Arendt hat einmal auf überzeugende Weise beschrieben, wie die Werte der Aufklärung – geknüpft an Marktwirtschaft und Industrialisierung – spätestens seit der Weltwirtschaftskrise von 1929 für den Großteil der Bevölkerung der ersten deutschen Republik nichts als leere Versprechen waren. Leere Versprechungen von Wohlstand für alle, ausgesprochen von einer kleinen industriellen Oberschicht, die sich mit der Zeit zunehmend vom Volk entfernte. [3] Jeder kennt die Bilder aus der Weimarer Zeit von Arbeitern, die ihren Lohn bergeweise nach hause schleppen mussten, während die Wohlhabenden Kunst und Kultur der „Goldenen Zwanziger“ frönten. Diese wachsenden sozialen Unterschiede innerhalb der deutschen Gesellschaft haben dazu geführt, dass aus dem „Mob“ stammenden Gestalten wie Hitler und seinesgleichen ein derartiger Aufstieg ermöglicht wurde, so die amerikanische Philosophin. Vereinfacht ausgedrückt: Es ging darum, den herrschenden – wohlgemerkt demokratischen – Verhältnissen einen Denkzettel zu verpassen. Da kamen diese bestimmt und lautstark auftretenden Herren, die so gar nicht in die etablierten Kreise der Weimarer Politik passen wollten, gerade recht. Deren eigentliche Absichten wurden dabei nur zu gern übersehen oder durch eine alles mitreißende Aufbruchstimmung überdeckt.

Ich möchte hier nicht falsch verstanden werden. Ich will kein zweites Nazideutschland am Horizont beschwören. Auch sind die Theorien Hannah Arendts hier nur unzureichend abgebildet. Aber es geht mir vielmehr darum, vor den gegenwärtigen Entwicklungen, die sich unter der Oberfläche vollziehen, zu warnen. Ein immer größer werdender Teil der in Deutschland lebenden Menschen fühlt sich von der bürgerlichen Gesellschaft nicht oder nicht mehr repräsentiert. Ihre Meinungen, Probleme und Wünsche tauchen in der öffentlichen Debatte nicht auf. Und wenn, dann spricht jemand in ihrem Namen, wie z.B. die Bild-Zeitung es sich immer wieder anmaßt. Ein ganzer Teil der in Deutschland lebenden Menschen verliert zusehends den Anschluss an eine, immer kleiner werdende Oberschicht, die sich nach wie vor für die absolute Mehrheit hält.

Das Vertrauen in die bekannten staatlichen Institutionen schwindet. [4] So ist es verständlich, dass einer Frau zu Guttenberg die Selbstjustiz gegen Kinderschänder von vielen hoch angerechnet wird. Der Rechtsstaat ist in den Augen vieler Menschen offenbar kein Garant mehr für die Zuweisung einer gerechten Strafe. Und ihr Mann, der zwar in seiner Karriere kaum Ergebnisse vorzuweisen hat, hat sich geschickt als Opfer eines verstockten Bildungsbürgertums inszeniert, welches mehr Wert auf seine abgehobenen Initiationsriten zu legen scheint, als auf frischen Wind in der Politik und das vermeintliche Anpacken wichtiger Themen. Laut ZDF-Politbarometer war Guttenberg noch wochenlang einer der wichtigsten Politiker Deutschlands. [5] Was mich sehr überrascht hat. Immerhin war es seit seinem politischen Abgang sehr still um den charismatischen Adligen – zumindest in den „bürgerlichen“ Medien. Allerdings gibt es in Deutschland eine wachsende Parallelöffentlichkeit. Ein Indiz dafür ist das Überholen der Quote von „heute“ (ZDF) durch die „RTL News“. [6] Hier sind der Ex-Minister und seine Gattin nach wie vor gern gesehen.

Auch die Verengung des Themas auf eine kulturelle Debatte um die Kompatibilität von deutscher und arabischer Kultur ist nachvollziehbar. So wird aus der „sozialen Frage“ eine Frage der Toleranz. Für die bildungsbürgerliche Position macht das alles einfach, denn beim Thema Toleranz gibt es nur richtig oder falsch. Zudem lässt sich mit dem Begriff der Toleranz den Klagenden das Wort verbieten, immerhin ist es so gesehen nur eine dumme Meinungsäußerung. Sie verdient es nicht, ernst genommen zu werden. Das der Begriff auf zynische Art allerdings den Kern der Sache trifft, wird leider übersehen. Denn immerhin tolerieren die oberen Schichten mit ihrer Nichtbeachtung der Lebensrealität der Überzähligen gleichzeitig deren prekäre Situation. Ein idealer Nährboden für Hass und Populismus.

In Deutschland herrsche ein vergiftetes Klima, so der Politikwissenschaftler und Historiker Hamed Abdel-Samad während einer Diskussionsrunde auf dem Medienkongress von taz und Freitag im April diesen Jahres. Er wendet sich gegen den Begriff der Parallelgesellschaft, der zu sehr mit dem Islam assoziiert sei und spricht statt dessen von asymmetrischen Gesellschaften innerhalb Deutschlands. Ich möchte diese abstrakte Formulierung mit einigen, wenn auch subjektiven Beispielen illustrieren.

In der bildungsbürgerlichen Jugend wird abschätzig vom „Unterschichten-TV“ gesprochen und gemeint sind damit die platten Inhalte von RTL, SAT1 und Co. Das so titulierte Programm wird allerdings gern gesehen, nicht wegen seiner Qualität, sondern aus Belustigung über Leute, die sich so etwas „wirklich anschauen“. Daneben etabliert sich neuerdings für Faulenzen der Begriff „hartzen“ in Anspielung auf Hartz IV. Die gesamte sog. „Unterschicht“ wird so unbewusst unter Generalverdacht gestellt, faul und arbeitsunwillig zu sein. Am anderen Ende des sozialen Gefälles gehört offenbar die Beleidigung „du Opfer“ mittlerweile zum festen Wortschatz. Das zeigt, was man auf keinen Fall sein will: Ein Verlierer, wehrlos den Schattenseiten des politischen Systems ausgeliefert. Die Alltagssprache erlebt für mich eine neue Qualität der sozialen Abschottung und Ausgrenzung.

Dies alles sind kleine Zeichen dafür, dass der Ton unter der Oberfläche, der „political correctness“ rauer geworden ist. Das in solchen Zeiten der Ruf nach der starken Hand lauter wird, wie er sich in den Protesten gegen Guttenbergs Rücktritt zeigt, beweist die Geschichte immer wieder. Seit es die Bundesrepublik gibt, scheint der soziale Friede sicher. Doch vielleicht sollten wir uns in diesem Punkt nicht allzu sicher sein. Ein Blick nach Ungarn, einem zeitgenössischen Paradebeispiel für eine gescheiterte Demokratie, lässt mich schaudern. Laut dem ungarischen Philosophen G.M. Tamás sind sich die Ungarn weitgehend im klaren über den autoritären Charakter ihrer neuen Regierung. Doch wünscht sich niemand die demokratischen Zeiten zurück, da sie vor allem für Ungerechtigkeit und Doppelmoral städtischer Eliten stehen. Das Scheitern beim Lösen der soziale Frage hat entscheidend zum Ende der dortigen demokratischen Regierung beigetragen. [7] Sicherlich sind Ungarn und Deutschland kulturell nur schwer vergleichbar. Aber ob das ausschließt, dass ähnliches nicht auch andernorts passieren könnte?

Wir sollten die Augen vor dieser neuen alten sozialen Frage, mit der wir heute wieder konfrontiert sind, nicht weiter verschließen. Denn auf Dauer erzeugt soziale Ungleichheit Neid und Hass.

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[1] Berthold Vogel (2004): „Überzählige“ und „Überflüssige“. In: Berliner Debatte INITIAL 14

[2] Klaus Dörre (2006): Prekäre Arbeit und soziale Desintegration. In: APuZ 40-41. http://www1.bpb.de/publikationen/5WK2CI,0,Prek%E4re_Arbeit-und_soziale_Desintegration.html

[3] siehe Hannah Arendt (1955): Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft.

[4] Wolfgang Lieb (2011): Demokratie in Not – Empörung ist nicht genug. Auf: nachdenkseiten.de , letzter Zugriff 07.05.2011, http://www.nachdenkseiten.de/?p=9336

[5] nachsehbar auf http://politbarometer.zdf.de/

[6] Joachim Huber (2011): Zweites Deutsches Nachrichtenfernsehen. „Breaking News“: RTL ist mit „Aktuell“ erfolgreicher beim Publikum als das ZDF mit „heute“, der Tagesspiegel vom 30.03.2011

[7] G.M. Tamás (2011): Es gibt keine Trauer um die Demokratie. Das ungarische Desaster, taz vom 03.01.2011